Welche gewerberechtlichen Bestimmungen sind bei Betriebsschließungen aufgrund von COVID-19 Maßnahmen zu beachten?

21.03.2020

Ob ein Betrieb aufgrund behördlicher Zwangsmaßnahmen („Quarantäne“) geschlossen wird oder „freiwillig“, beispielsweise da es Kunden verboten ist, den Betrieb zu betreten, wird in der Gewerbeordnung (GewO) und im Eisenbahngesetz (EisbG) nicht unterschieden.

Jedenfalls müssen Sie eine (vorübergehende) Stilllegung, Betriebsunterbrechung oder Anlagenkonservierung aus gewerberechtlicher Sicht nicht an die Behörde melden. Sie können aber aufgrund unterschiedlichster Bestimmungen von diversen Maßnahmen bei Wiederinbetriebnahme betroffen sein. Sollte eine Betriebsunterbrechung ununterbrochen und mehr als fünf Jahre dauern, erlischt gem. GewO die Genehmigung der Betriebsanlage.

Im EisbG erlischt die Genehmigung erst mit der behördlich festgestellten Auflassung.

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Zu beachten ist, dass die Fristen für wiederkehrende Prüfungen (z. B. gem. Verordnung für brennbare Flüssigkeiten, Feuerungsanlagenverordnung, Kälteanlagenverordnung, Hebeanlagenverordnung etc. etc.) durch die COVID-19 Maßnahmen grundsätzlich nicht gehemmt werden. Das bedeutet, dass sämtliche wiederkehrenden Prüfungen grundsätzlich auch bei Betriebsstilllegungen weiter durchzuführen sind. Im Einzelfall kann es aber sinnvoll sein, gewisse Anlagen durch technische Maßnahmen außer Betrieb zu nehmen, um dadurch die wiederkehrenden Prüfungen nicht mehr durchführen zu müssen. Allerdings sind in diesem Fall nach Wiederinbetriebnahme teilweise besondere Prüfungen durchzuführen.

Teilweise enthalten Verordnungen bereits Bestimmungen, welche eine gewisse Flexibilität bezüglich der Fristen zur Durchführung von wiederkehrenden Prüfungen gewähren.

Unsere Kunden, die bereits den TÜV AUSTRIA tami nutzen, werden über diese Bestimmungen online informiert.

Bezüglich vieler wiederkehrender Prüfpflichten (AM-VO, AStV, VEXAT, ESV, GKV etc.) erachtet es das Arbeitsinspektorat als zulässig – wenn beispielsweise ein Betriebsbereich COVID-19-bedingt nicht zugänglich ist – dass diese Prüfungen verschoben werden, solange diese noch im Jahr 2020 erfolgen.

Sollten Sie die Betriebsunterbrechung dazu nutzen, Ihre Betriebsanlage umzugestalten (Maschinen umstellen, neue Maschinen aufstellen, Raumumbauten etc.) oder gar Ihre Produktion umzustellen (Desinfektionsmittel anstelle Parfum herstellen etc.) muss geprüft werden, ob es sich dabei z.B. um einen anzeigepflichtigen Austausch gleichartiger Maschinen etc. oder sogar um eine genehmigungspflichtige Änderung handelt.

Für diesbezügliche Auskünfte stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung!

Die TÜV AUSTRIA Akademie wurde zum 3. Mal als bester Seminaranbieter in der Kategorie Gesamtanbieter gekürt: (v.l.n.r.): Mag. (FH) Christian Bayer, Geschäftsführer TÜV AUSTRIA Akademie, Alessandra Töpfer, Leiterin TÜV AUSTRIA Akademie Standorte, DI (FH) Andreas Dvorak, Geschäftsführer TÜV AUSTRIA Akademie, Susanne Kolm, Leiterin In-House Training, Thomas Rochowansky, MBA, Leiter Lerndienstleistungen, Corinna Wölfer, BSc, Global Product Manager Training, DI Mariella Steininger, Leiterin TÜV AUSTRIA Akademie Marketing, IT, Fachverlag & E-Learning

Seminaranbieter-Ranking

Seriensieger TÜV AUSTRIA Akademie
Bester Seminaranbieter 2024

Das jährliche Seminaranbieterranking des Industriemagazins ist Anfang Februar erschienen. Das Ergebnis: Die TÜV AUSTRIA Akademie wurde zum dritten Mal in Folge als bester Seminaranbieter in der Kategorie Gesamtanbieter gekürt.

Der Open Innovation Day brachte exklusiv Vertreter wichtiger österreichischer Unternehmen aus Industrie und Infrastruktur, Universitäten, Forschungseinrichtungen sowie Stakeholder des TÜV AUSTRIA auf dem TÜV AUSTRIA Campus zusammen. Auf dem Event wurden Einblicke in "The Possibilist Mindset" von Franz Kühmayer präsentiert, welches die transformative Kraft des positiven Leadership betonte und seine zentrale Bedeutung für Innovation und erfolgreiche Zukunftsstrategien hervorhob. Ein Workshop erkundete Wege, um Jobbilder an die schnelllebige Arbeitswelt anzupassen und eine inspirierende, zukunftsfähige Arbeitsumgebung aktiv zu gestalten. Ein weiterer interaktiver Workshop widmete sich der Frage, wie man sich Herausforderungen aus Forschung, Entwicklung und Innovation stellen und Potenziale entfesseln kann. Zudem erhielten die Teilnehmer Einblicke in die Innovationslandschaft des TÜV AUSTRIA, darunter Themen wie Künstliche Intelligenz, Industrie 5.0 und Nachhaltigkeit.

Innovation und Zukunftsstrategien

Open Innovation Day
Organisation, offene Kultur, durchdachte Strategie

Der Open Innovation Day brachte exklusiv Vertreter wichtiger österreichischer Unternehmen aus Industrie und Infrastruktur, Universitäten, Forschungseinrichtungen sowie Stakeholder des TÜV AUSTRIA auf dem TÜV AUSTRIA Campus zusammen.

TÜV AUSTRIA Business Talk Donnerstag, 29. Februar 2024 17.00 Uhr TÜV AUSTRIA Campus – Seminarräume 4 und 5 TÜV AUSTRIA-Platz 1, 2345 Brunn am Gebirge Es erwarten Sie Inputs zu Taxonomie/Nachhaltigkeit Änderungen in der OIB-RL-2023 Lösungsangebote der TÜV AUSTRIA Group Nützen Sie die Gelegenheit zum fachlichen Austausch mit unseren Expertinnen und Experten und zum Netzwerken bei Snacks und Getränken. Bitte bestätigen Sie Ihre Teilnahme inkl. Personenanzahl bis 20.2.2024 an: bautechnik@tuvaustria.com Parkmöglichkeiten stehen im Parkhaus kostenfrei zur Verfügung. Wir freuen uns auf einen interessanten Abend.

Veranstaltung 29. Februar 2024

Business Talk
für Architekten, Baumeister und Generalplaner

Was TÜV AUSTRIA mit seinem vernetzten und individuellen Lösungsangebot in allen Bereichen der Bautechnik für Ihr Unternehmen tun kann, möchten wir Ihnen beim Business Talk am TÜV AUSTRIA Campus, 29. Februar 2024, 17 Uhr, zeigen.

KTM-Delegation zu Besuch im TÜV AUSTRIA Technology Innovation Center Wien (c) TÜV AUSTRIA

Projekt „Offroad-E-Bikes für Kids“

READY TO RACE meets READY TO TEST
Erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen KTM und TÜV AUSTRIA

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Das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen wurde mit Herausgabe des BGBl. I Nr. 173/2023 am 30.12.2023 novelliert. Von der Novelle betroffen sind Betreiber von Anlagen mit Dampfkesseln, Gasturbinen oder Motoren im Leistungsbereich bis 50 MW, bzw. Unternehmen wie die TÜV AUSTRIA GmbH, die solche Anlagen überwachen.

Kooperation innotec und SIListra

Kooperation

SIListra Systems und innotec kooperieren zur Verbesserung der funktionalen Sicherheit
Revolution der funktionalen Sicherheit durch Hardwareunabhängigkeit

Die SIListra Systems GmbH, ein hochspezialisiertes Softwareunternehmen, und die innotec GmbH, ein auf funktionale Sicherheit spezialisiertes Beratungsunternehmen und seit 2020 Teil der TÜV AUSTRIA Group, haben ihre strategische Partnerschaft zur Verbesserung der Sicherheitsentwicklung von eingebetteten Systemen bekannt gegeben. Die Zusammenarbeit vereint das hochmoderne Software-Tool von SIListra Systems, den zertifizierten SIListra Safety Transformer, und das Know-how von innotec im Bereich funktionaler Sicherheitslösungen, um einen ganzheitlichen Ansatz für gemeinsame Kundenprojekte und -betreuung zu verfolgen.

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