Welche gewerberechtlichen Bestimmungen sind bei Betriebsschließungen aufgrund von COVID-19 Maßnahmen zu beachten?

21.03.2020

Ob ein Betrieb aufgrund behördlicher Zwangsmaßnahmen („Quarantäne“) geschlossen wird oder „freiwillig“, beispielsweise da es Kunden verboten ist, den Betrieb zu betreten, wird in der Gewerbeordnung (GewO) und im Eisenbahngesetz (EisbG) nicht unterschieden.

Jedenfalls müssen Sie eine (vorübergehende) Stilllegung, Betriebsunterbrechung oder Anlagenkonservierung aus gewerberechtlicher Sicht nicht an die Behörde melden. Sie können aber aufgrund unterschiedlichster Bestimmungen von diversen Maßnahmen bei Wiederinbetriebnahme betroffen sein. Sollte eine Betriebsunterbrechung ununterbrochen und mehr als fünf Jahre dauern, erlischt gem. GewO die Genehmigung der Betriebsanlage.

Im EisbG erlischt die Genehmigung erst mit der behördlich festgestellten Auflassung.

shutterstock_1699747681_350x268

Zu beachten ist, dass die Fristen für wiederkehrende Prüfungen (z. B. gem. Verordnung für brennbare Flüssigkeiten, Feuerungsanlagenverordnung, Kälteanlagenverordnung, Hebeanlagenverordnung etc. etc.) durch die COVID-19 Maßnahmen grundsätzlich nicht gehemmt werden. Das bedeutet, dass sämtliche wiederkehrenden Prüfungen grundsätzlich auch bei Betriebsstilllegungen weiter durchzuführen sind. Im Einzelfall kann es aber sinnvoll sein, gewisse Anlagen durch technische Maßnahmen außer Betrieb zu nehmen, um dadurch die wiederkehrenden Prüfungen nicht mehr durchführen zu müssen. Allerdings sind in diesem Fall nach Wiederinbetriebnahme teilweise besondere Prüfungen durchzuführen.

Teilweise enthalten Verordnungen bereits Bestimmungen, welche eine gewisse Flexibilität bezüglich der Fristen zur Durchführung von wiederkehrenden Prüfungen gewähren.

Unsere Kunden, die bereits den TÜV AUSTRIA tami nutzen, werden über diese Bestimmungen online informiert.

Bezüglich vieler wiederkehrender Prüfpflichten (AM-VO, AStV, VEXAT, ESV, GKV etc.) erachtet es das Arbeitsinspektorat als zulässig – wenn beispielsweise ein Betriebsbereich COVID-19-bedingt nicht zugänglich ist – dass diese Prüfungen verschoben werden, solange diese noch im Jahr 2020 erfolgen.

Sollten Sie die Betriebsunterbrechung dazu nutzen, Ihre Betriebsanlage umzugestalten (Maschinen umstellen, neue Maschinen aufstellen, Raumumbauten etc.) oder gar Ihre Produktion umzustellen (Desinfektionsmittel anstelle Parfum herstellen etc.) muss geprüft werden, ob es sich dabei z.B. um einen anzeigepflichtigen Austausch gleichartiger Maschinen etc. oder sogar um eine genehmigungspflichtige Änderung handelt.

Für diesbezügliche Auskünfte stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung!

Wolfgang Fasching am TÜV AUSTRIA Sicherheitstag in Linz

TÜV AUSTRIA AKADEMIE – Fortbildung

TÜV AUSTRIA Sicherheitstag
20.10.2022 | Vösendorf

Der TÜV AUSTRIA Brandschutztag, am 20.10. in Vösendorf. Experten bereiten Themen der Arbeitssicherheit praxisnah in Vorträgen auf. Dieses Jahr gibt sich auch Extremsportler Wolfgang Fasching die Ehre und den anwesenden Fachkräften Mentaltipps.

Mag. Christoph Andexlinger, COO von SES Spar European Shopping Centers und Prokurist Andreas Schnitzer von TÜV AUSTRIA bei der Übergabe des Zertifikats im EUROPARK Salzburg (c) wildbild, Herbert Rohrer

ISO 50001

TÜV AUSTRIA zertifiziertes Energiemanagement-System
SES-Shoppingcenter in Slowenien, Italien und Österreich erfolgreich zertifiziert

SES Spar European Shopping Centers führte bereits 2019 für die österreichischen Shopping-Center ein Energiemanagementsystem nach EN ISO 50001:2018 ein, welches nun durch TÜV AUSTRIA erfolgreich rezertifiziert wurde. Gleichzeitig konnte SES das Energiemanagementsystem auf alle SES-Shopping-Malls in Slowenien und Italien erweitern und eine TÜV AUSTRIA-Zertifizierung für die Malls in drei Ländern erhalten.

Als Mitglied des TIC Council unterstützt der unabhängige TÜV AUSTRIA den Cyber Resilience Act / das Cyberresilienzgesetz Initiative und wird seinen Beitrag leisten, die Europäische Union in den nächsten Jahren zu einer führenden Instanz in Cyber-Security zu machen. (C) Shutterstock, tete escape

TIC Council begrüßt Vorschlag der Europäischen Union

Cyber Resilience Act
TIC Council-Mitglied TÜV AUSTRIA unterstützt Cyberresilienzgesetz

Carlos-Ferreira_Pedro-Pimenta_Joao-Madeira_Hugo-Leal-Gouveia_News Post

Akquisition

Die TÜV AUSTRIA Group übernimmt Setinsp in Portugal
Dienstleister für Gasinspektion

Österreichs führendes Prüf-, Inspektions- und Zertifizierungsunternehmen erweitert sein Portfolio an Inspektions- und Überwachungslösungen. Mit der Übernahme des auf Gasinspektionen spezialisierten portugiesischen Dienstanbieters Setinps – Inspecções Técnicas stärkt TÜV AUSTRIA seine Marktposition auf der iberischen Halbinsel.

TÜV AUSTRIA “OK vegan” defines the substances from which products must be completely free in order to comply with the vegan philosophy, as defined by the International Standard ISO 23662:2021. (C) TÜV AUSTRIA, Marion Huber

Ein Blick auf Gesellschaft, Tierschutz, Umwelt und Verbraucherrechte

TÜV AUSTRIA präsentiert neues Zertifizierungssystem „OK vegan“
In Anlehnung an die internationale Norm ISO 23662:2021

TÜV AUSTRIA #WiPreis 2022 – Acht Projekte auf Short-List Acht Projekte in drei Kategorien sind im Rennen um den diesjährigen TÜV AUSTRIA Wissenschaftspreis. TÜV AUSTRIA Wissenschaftspreis, 17. November 2022, 19.00 Uhr, Kuppelsaal TU Wien.

TÜV AUSTRIA Wissenschaftpsreis

TÜV AUSTRIA #WiPreis 2022
Acht Projekte auf Short-List

Wolfgang Fasching am TÜV AUSTRIA Sicherheitstag in Linz
Mag. Christoph Andexlinger, COO von SES Spar European Shopping Centers und Prokurist Andreas Schnitzer von TÜV AUSTRIA bei der Übergabe des Zertifikats im EUROPARK Salzburg (c) wildbild, Herbert Rohrer
Als Mitglied des TIC Council unterstützt der unabhängige TÜV AUSTRIA den Cyber Resilience Act / das Cyberresilienzgesetz Initiative und wird seinen Beitrag leisten, die Europäische Union in den nächsten Jahren zu einer führenden Instanz in Cyber-Security zu machen. (C) Shutterstock, tete escape
Carlos-Ferreira_Pedro-Pimenta_Joao-Madeira_Hugo-Leal-Gouveia_News Post
TÜV AUSTRIA “OK vegan” defines the substances from which products must be completely free in order to comply with the vegan philosophy, as defined by the International Standard ISO 23662:2021. (C) TÜV AUSTRIA, Marion Huber
TÜV AUSTRIA #WiPreis 2022 – Acht Projekte auf Short-List Acht Projekte in drei Kategorien sind im Rennen um den diesjährigen TÜV AUSTRIA Wissenschaftspreis. TÜV AUSTRIA Wissenschaftspreis, 17. November 2022, 19.00 Uhr, Kuppelsaal TU Wien.

Ich bin tami

Sind Sie zum ersten Mal hier? Ich helfe Ihnen gerne dabei, sich zurecht zu finden.

Zertifikat prüfen

Lösung finden

Wissenschaftspreis einreichen

Zertifikate prüfen

  • Personenzertifizierung

  • Produktzertifizierung

  • Managementsystem-Zertifizierung

  • Verification of Conformity

Geben Sie die Daten ein und überprüfen Sie ein Zertifikat

Lösung finden

WiPreis einreichen

WiPreis einreichen

"*" indicates required fields

1
2
3
4
Wählen Sie bitte zuerst aus, in welcher Kategorie Sie einreichen möchten*