Ob ein Betrieb aufgrund behördlicher Zwangsmaßnahmen („Quarantäne“) geschlossen wird oder „freiwillig“, beispielsweise da es Kunden verboten ist, den Betrieb zu betreten, wird in der Gewerbeordnung (GewO) und im Eisenbahngesetz (EisbG) nicht unterschieden.
Jedenfalls müssen Sie eine (vorübergehende) Stilllegung, Betriebsunterbrechung oder Anlagenkonservierung aus gewerberechtlicher Sicht nicht an die Behörde melden. Sie können aber aufgrund unterschiedlichster Bestimmungen von diversen Maßnahmen bei Wiederinbetriebnahme betroffen sein. Sollte eine Betriebsunterbrechung ununterbrochen und mehr als fünf Jahre dauern, erlischt gem. GewO die Genehmigung der Betriebsanlage.
Im EisbG erlischt die Genehmigung erst mit der behördlich festgestellten Auflassung.
Zu beachten ist, dass die Fristen für wiederkehrende Prüfungen (z. B. gem. Verordnung für brennbare Flüssigkeiten, Feuerungsanlagenverordnung, Kälteanlagenverordnung, Hebeanlagenverordnung etc. etc.) durch die COVID-19 Maßnahmen grundsätzlich nicht gehemmt werden. Das bedeutet, dass sämtliche wiederkehrenden Prüfungen grundsätzlich auch bei Betriebsstilllegungen weiter durchzuführen sind. Im Einzelfall kann es aber sinnvoll sein, gewisse Anlagen durch technische Maßnahmen außer Betrieb zu nehmen, um dadurch die wiederkehrenden Prüfungen nicht mehr durchführen zu müssen. Allerdings sind in diesem Fall nach Wiederinbetriebnahme teilweise besondere Prüfungen durchzuführen.
Teilweise enthalten Verordnungen bereits Bestimmungen, welche eine gewisse Flexibilität bezüglich der Fristen zur Durchführung von wiederkehrenden Prüfungen gewähren.
Unsere Kunden, die bereits den TÜV AUSTRIA tami nutzen, werden über diese Bestimmungen online informiert.
Bezüglich vieler wiederkehrender Prüfpflichten (AM-VO, AStV, VEXAT, ESV, GKV etc.) erachtet es das Arbeitsinspektorat als zulässig – wenn beispielsweise ein Betriebsbereich COVID-19-bedingt nicht zugänglich ist – dass diese Prüfungen verschoben werden, solange diese noch im Jahr 2020 erfolgen.
Sollten Sie die Betriebsunterbrechung dazu nutzen, Ihre Betriebsanlage umzugestalten (Maschinen umstellen, neue Maschinen aufstellen, Raumumbauten etc.) oder gar Ihre Produktion umzustellen (Desinfektionsmittel anstelle Parfum herstellen etc.) muss geprüft werden, ob es sich dabei z.B. um einen anzeigepflichtigen Austausch gleichartiger Maschinen etc. oder sogar um eine genehmigungspflichtige Änderung handelt.
Für diesbezügliche Auskünfte stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung!
TÜV AUSTRIA AKADEMIE – Fortbildung
TÜV AUSTRIA Sicherheitstag
20.10.2022 | Vösendorf
Der TÜV AUSTRIA Brandschutztag, am 20.10. in Vösendorf. Experten bereiten Themen der Arbeitssicherheit praxisnah in Vorträgen auf. Dieses Jahr gibt sich auch Extremsportler Wolfgang Fasching die Ehre und den anwesenden Fachkräften Mentaltipps.
ISO 50001
TÜV AUSTRIA zertifiziertes Energiemanagement-System
SES-Shoppingcenter in Slowenien, Italien und Österreich erfolgreich zertifiziert
SES Spar European Shopping Centers führte bereits 2019 für die österreichischen Shopping-Center ein Energiemanagementsystem nach EN ISO 50001:2018 ein, welches nun durch TÜV AUSTRIA erfolgreich rezertifiziert wurde. Gleichzeitig konnte SES das Energiemanagementsystem auf alle SES-Shopping-Malls in Slowenien und Italien erweitern und eine TÜV AUSTRIA-Zertifizierung für die Malls in drei Ländern erhalten.
TIC Council begrüßt Vorschlag der Europäischen Union
Cyber Resilience Act
TIC Council-Mitglied TÜV AUSTRIA unterstützt Cyberresilienzgesetz
Akquisition
Die TÜV AUSTRIA Group übernimmt Setinsp in Portugal
Dienstleister für Gasinspektion
Österreichs führendes Prüf-, Inspektions- und Zertifizierungsunternehmen erweitert sein Portfolio an Inspektions- und Überwachungslösungen. Mit der Übernahme des auf Gasinspektionen spezialisierten portugiesischen Dienstanbieters Setinps – Inspecções Técnicas stärkt TÜV AUSTRIA seine Marktposition auf der iberischen Halbinsel.
Ein Blick auf Gesellschaft, Tierschutz, Umwelt und Verbraucherrechte
TÜV AUSTRIA präsentiert neues Zertifizierungssystem „OK vegan“
In Anlehnung an die internationale Norm ISO 23662:2021
TÜV AUSTRIA Wissenschaftpsreis
TÜV AUSTRIA #WiPreis 2022
Acht Projekte auf Short-List
Zertifikate prüfen
Ich suche eine Lösung, kenne aber deren Bezeichnung nicht 
