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Technik & Recht: §82b GewO, §134 WRG, §19a EisbG, §14a RLG, §140 GWG

Technik & Recht: §82b GewO, §134 WRG, §19a EisbG, §14a RLG, §140 GWG

Technik & Recht

Technik & Recht - TÜV AUSTRIA

Das Wissen über die österreichische und die europäische Gesetzgebung stellt für viele Betriebe eine Herausforderung dar. Das Team "Technik & Recht" des TÜV AUSTRIA beschäftigt sich damit, Prüfungen von gesamten Rechtsbereichen eines Unternehmens durchzuführen.

Beispielsweise müssen genehmigte Gewerbebetriebe alle fünf Jahre gemäß § 82b GewO geprüft werden, ob der Betrieb den Vorgaben der Gewerbeordnung bzw. jener der betriebsspezifischen Bescheide entspricht. Da die Gewerbeordnung die rechtliche Basis für einen Großteil der österreichischen Wirtschaft darstellt, trifft diese Prüfpflicht sehr häufig zu.

Jeder genehmigter Gewerbebetrieb ist zu prüfen, ob er dem Genehmigungsbescheid und den sonstigen gewerberechtlichen Bestimmungen entspricht.

Diese Prüfung ist fünfjährlich durchzuführen.

Eine gesonderte Aufforderung durch die Behörde ist nicht erforderlich (Bringschuld des Betriebes). Begehungen durch Behördenorgane ersetzen keinesfalls diese gesetzliche Prüfpflicht.

Der TÜV AUSTRIA ist die einzige akkreditierte Stelle für Prüfungen nach § 82b GewO.

Themenschwerpunkte der Prüfung nach § 82b GewO

  • Genehmigungskonsens (bestehen die gewerberechtlich genehmigten Anlagen noch so wie sie genehmigt wurden)
  • Auflagen (werden die in den gewerberechtlichen Bescheiden festgeschriebenen Auflagen eingehalten)
  • Einhaltung der gewerberechtlichen Bestimmungen (als gewerberechtliche Bestimmungen sind grundsätzlich jene Verordnungen anzusehen, welche aufgrund der GewO erlassen wurden. Die Schwierigkeit der Umsetzung dieser Verordnungen, Paragraphen und Übergangsbestimmungen rücken diesen Themenschwerpunkt in den Vordergrund.)

Vorteile einer TÜV AUSTRIA Prüfbescheinigung

  • Rechtssicherheit für die Geschäftsführung
  • Rechtssicherheit für Stelleninhaber sicherheitstechnischer Agenden (z.B. Betriebsleiter, Sicherheitsfachkraft, Beauftragte des Betriebes)
  • Ein wichtiger Schritt in Richtung "Legal Compliance" (Erfüllung aller relevanten Umweltgesetze)
  • Ein wesentlicher Bestandteil einer gerichtsfesten Organisation
  • Darstellung der gesamten gewerberechtlichen Bescheid-, Gesetzes- und Genehmigungssituation Ihres Betriebes
  • Dokumentierte Gesetzeskonformität bei Haftungsfragen (Schäden oder Unfälle)
  • Unumgänglich für eine Zertifizierung nach ISO 9001, 14000 oder EMAS
  • Einhaltung einer gesetzlichen Prüfpflicht

Optionale Leistungen

Aufgrund der Kenntnisse, die die Sachverständigen des TÜV AUSTRIA über den Betrieb im Zuge einer Prüfung nach § 82b GewO erlangen, können auf Wunsch weitere zusätzliche Tätigkeiten durchgeführt werden.

  • Bescheiddatenbank zur Verwaltung von Bescheidauflagen (Gewerbe-, Bau- und Wasserrechtsbescheide)
  • Abwicklung des Einreichprojekts (Pläne, technische Beschreibungen, Abfallwirtschaftskonzepte)
  • Datenbank Ihrer Anlagen: Nachweis aller durchgeführten Prüfungen auf Knopfdruck

Anlagen für wassergefährdende Stoffe sind bezüglich der Wirksamkeit der zum Schutz der Gewässer getroffenen Vorkehrungen, insbesondere der Dichtheit von Behältern und Leitungen, überprüfen zu lassen.

Diese Prüfung ist fünfjährlich durchzuführen.

Eine gesonderte Aufforderung durch die Behörde ist nicht erforderlich (Bringschuld des Betriebes). Begehungen durch Behördenorgane ersetzen keinesfalls diese gesetzliche Prüfpflicht.

Grundsätzlich sind die wasserrechtlichen Bescheide und die dazugehörigen Einreichunterlagen (Pläne, technische Beschreibungen, udgl.) die Basis für die beschriebene Prüftätigkeit. Weiters werden für die Prüfung aktuelle Bestandspläne benötigt. 

Themenschwerpunkte der Prüfung nach § 134 Abs. 4 WRG

  • Genehmigungszustand (bestehen die wasserrechtlich genehmigten Anlagen noch so wie sie genehmigt wurden)
  • Auflagen (werden die in den wasserrechtlichen Bescheiden festgeschriebenen Auflagen eingehalten)
  • Einhaltung der wasserrechtlichen Bestimmungen (als wasserrechtliche Bestimmungen sind grundsätzlich jene Verordnungen anzusehen, welche aufgrund des Wasserrechtes erlassen wurden. Die Schwierigkeit der Umsetzung dieser Verordnungen, Paragraphen und Übergangsbestimmungen rücken diesen Themenschwerpunkt in den Vordergrund.)

Vorteile einer Prüfung nach § 134 Abs. 4 WRG

  • Rechtssicherheit für die Geschäftsführung
  • Rechtssicherheit für Stelleninhaber sicherheitstechnischer Agenden (z.B. Betriebsleiter, Sicherheitsfachkraft, Beauftragte des Betriebes)
  • Ein wichtiger Schritt in Richtung "Legal Compliance" (Erfüllung aller relevanten Umweltgesetze)
  • Ein wesentlicher Bestandteil einer gerichtsfesten Organisation
  • Darstellung der gesamten wasserrechtlichen Bescheid-, Gesetzes- und Genehmigungssituation des Betriebes
  • Dokumentierte Gesetzeskonformität bei Haftungsfragen (Schäden oder Unfälle)
  • Unumgänglich für eine Zertifizierung nach ISO 9001, 14000 oder EMAS
  • Einhaltung einer gesetzlichen Prüfpflicht

Optionale Leistungen

Aufgrund der Kenntnisse, die die Sachverständigen des TÜV AUSTRIA über den Betrieb im Zuge einer Prüfung nach § 134 Abs. 4 WRG erlangen, können auf Wunsch weitere zusätzliche Tätigkeiten durchgeführt werden.

  • Erstellung eines software-unterstützenden Umweltrechtsregisters und einer Bescheiddatenbank
  • Abwicklung des Einreichprojekts (Pläne, technische Beschreibungen, Abfallwirtschaftskonzepte)
  • Datenbank Ihrer Anlagen: Nachweis aller durchgeführten Prüfungen auf Knopfdruck

Eisenbahnanlagen einschließlich der Schienenfahrzeuge sind zu prüfen, ob sie den Bestimmungen des Eisenbahngesetzes und den eisenbahnrechtlichen Verordnungen und Bescheiden entsprechen.

Diese Prüfung ist fünfjährlich durchzuführen.

Eine gesonderte Aufforderung durch die Behörde ist nicht erforderlich (Bringschuld des Betriebes). Begehungen durch Behördenorgane ersetzen keinesfalls diese gesetzliche Prüfpflicht.

Der TÜV AUSTRIA ist die einzige akkreditierte Stelle für Prüfungen nach § 19a EisbG. 

Themenschwerpunkte der Prüfung nach § 19a EisbG

  • Einhaltung des Eisenbahngesetzes und der eisenbahnrechtlichen Verordnungen. Die Schwierigkeit der Umsetzung dieser Verordnungen, Paragraphen und Übergangsbestimmungen rücken diesen Themenschwerpunkt in den Vordergrund.
  • Einhaltung der Auflagen aus den eisenbahnrechtlichen Bescheiden. Diesbezüglich werden Begehungen bzw. Einsichtnahmen in notwendige Dokumentationen durchgeführt.
  • Vorliegen aller erforderlichen eisenbahnrechtlichen Baugenehmigungs-, Bauartgenehmigungs- und Betriebsbewilligungsbescheide. Hierbei gilt es festzustellen, ob die Eisenbahnanlage einschließlich der Schienenfahrzeuge entsprechend dem genehmigten Zustand existiert.

Vorteile einer TÜV AUSTRIA Prüfbescheinigung

  • Rechtssicherheit für die Geschäftsführung
  • Rechtssicherheit für Stelleninhaber sicherheitstechnischer Agenden (z.B. Betriebsleiter, Sicherheitsfachkraft, Beauftragte des Betriebes)
  • Ein wichtiger Schritt in Richtung "Legal Compliance" (Erfüllung aller relevanten Gesetze)
  • Ein wesentlicher Bestandteil einer gerichtsfesten Organisation
  • Darstellung der eisenbahnrechtlichen Bescheid-, Gesetzes- und Genehmigungssituation
  • Dokumentierte Gesetzeskonformität bei Haftungsfragen (Schäden oder Unfälle)
  • Unumgänglich für eine Zertifizierung nach ISO 9001, 14000 oder EMAS
  • Einhaltung einer gesetzlichen Prüfpflicht

Optionale Leistungen

Aufgrund der Kenntnisse, die die Sachverständigen des TÜV AUSTRIA über den Betrieb im Zuge einer Prüfung nach § 19a EisbG erlangen, können auf Wunsch weitere zusätzliche Tätigkeiten durchgeführt werden.

  • Erstellung eines software-unterstützenden Umweltrechtsregisters und einer Bescheiddatenbank
  • Abwicklung des Einreichprojekts (Pläne, technische Beschreibungen, Abfallwirtschaftskonzepte)
  • Datenbank Ihrer Anlagen: Nachweis aller durchgeführten Prüfungen auf Knopfdruck

Rohrleitungsanlagen, die zur gewerbsmäßigen Beförderung von Gütern dienen, sind auf ihren Zustand prüfen zu lassen, insbesondere ob die Anlage dem Genehmigungsbescheid und den sonstigen rohrleitungsrechtlichen Bestimmungen entsprechen.

Diese Prüfung ist zehnjährlich durchzuführen.

Eine gesonderte Aufforderung durch die Behörde ist nicht erforderlich (Bringschuld des Betriebes). Begehungen durch Behördenorgane ersetzen keinesfalls diese gesetzliche Prüfpflicht.

Der TÜV AUSTRIA ist die einzige akkreditierte Stelle für Prüfungen nach § 14a RLG.

Themenschwerpunkte der Prüfung nach § 14a RLG

  • Einhaltung des Genehmigungsbestandes: Hier wird der aus den Bescheiden abzuleitende behördliche Genehmigungsbestand mit der tatsächlichen, realen Rohrleitungsanlage verglichen. Dabei gilt es festzustellen, ob alle vorhandenen Anlagen genehmigt wurden. Bei Abweichungen ist festzustellen, ob eine Genehmigungspflicht vorliegt, bzw. ob z.B. die Auflösung demontierter Rohrleitungsanlagen der Behörde angezeigt wurde.
  • Erfüllung der Auflagen: Die Erfüllung der Auflagenforderungen sind nachzuvollziehen. Teilweise kann dabei festgestellt werden, dass Auflagen nicht mehr zutreffend sind (z.B. weil deren Inhalt sich durch neu erlassene Verordnungen aufhebt), oder dass sie durch eine Ersatzmaßnahme sinngemäß erfüllt wurden. Zum Beispiel ist bei der Erteilung von Betriebsanweisungen festzustellen, ob alle betroffenen Mitarbeiter über deren Inhalte in Kenntnis gesetzt wurden.
  • Erfüllung der rohrleitungsrechtlichen Bestimmungen: Die Einhaltung der auf die Rohrleitungsanlage zutreffenden Bestimmungen aus Verordnungen und des Rohrleitungsgesetzes selbst ist zu überprüfen. Dabei ist vor allem auf die in den Gesetzen geregelten Übergangsfristen für Anlagen, die vor Inkrafttreten der jeweiligen Bestimmung errichtet wurden, zu achten.

Die festgestellten Abweichungen werden in einer Mängelliste festgehalten und mit den Betreibervertretern besprochen. Dabei werden von den Sachverständigen des TÜV AUSTRIA Erfahrungen für eine rechtskonforme und wirtschaftlich vernünftige Abweichungsbehebung eingebracht. Mit einer Überprüfung der behobenen Mängel wird die Prüftätigkeit abgeschlossen.

Als Ergebnis der Prüfung wird ein Gutachten nach § 14a des Rohrleitungsgesetz ausgestellt. Das Gutachten ist eine Zusammenfassung der gesamten rohrleitungsrechtlichen Situation der Anlage. Sowohl für die Betreiber wie auch für die Rohrleitungsbehörde dient das Gutachten als praktisches, kompaktes Nachschlagewerk, weshalb künftige Behördenbegehungen sich vereinfachen und damit verkürzen sollten.

Aufgrund der Betreuung aller Ölpipelines in Österreich und das Wissen über die bundesweite Auslegung rechtlicher Bestimmungen stellt der TÜV AUSTRIA auf diesem Gebiet einen kompetenten und von Behördenseite anerkannten Partner dar.

Vorteile einer TÜV AUSTRIA Prüfbescheinigung

  • Rechtssicherheit für die Geschäftsführung
  • Rechtssicherheit für Stelleninhaber sicherheitstechnischer Agenden (z.B. Betriebsleiter, Sicherheitsfachkraft, Beauftragte des Betriebes)
  • Ein wichtiger Schritt in Richtung "Legal Compliance" (Erfüllung aller relevanten Gesetze)
  • Ein wesentlicher Bestandteil einer gerichtsfesten Organisation
  • Darstellung der eisenbahnrechtlichen Bescheid-, Gesetzes- und Genehmigungssituation
  • Dokumentierte Gesetzeskonformität bei Haftungsfragen (Schäden oder Unfälle)
  • Unumgänglich für eine Zertifizierung nach ISO 9001, 14000 oder EMAS
  • Einhaltung einer gesetzlichen Prüfpflicht

Optionale Leistungen

Aufgrund der Kenntnisse, die die Sachverständigen des TÜV AUSTRIA über den Betrieb im Zuge einer Prüfung nach § 14a RLG erlangen, können auf Wunsch weitere zusätzliche Tätigkeiten durchgeführt werden.

  • Erstellung eines software-unterstützenden Umweltrechtsregisters und einer Bescheiddatenbank
  • Abwicklung des Einreichprojekts (Pläne, technische Beschreibungen, Abfallwirtschaftskonzepte)
  • Datenbank Ihrer Anlagen: Nachweis aller durchgeführten Prüfungen auf Knopfdruck

Erdgasleitungsanlagen sind prüfen zu lassen, ob sie den für die Anlage geltenden Vorschriften und den Genehmigungsbescheiden entsprechen.

Diese Prüfung ist zehnjährlich durchzuführen.

Eine gesonderte Aufforderung durch die Behörde ist nicht erforderlich (Bringschuld des Betriebes). Begehungen durch Behördenorgane ersetzen keinesfalls diese gesetzliche Prüfpflicht.

Der TÜV AUSTRIA ist die einzige akkreditierte Stelle für Prüfungen nach § 14a Rohrleitungsgesetz.

Themenschwerpunkte der Prüfung nach § 140 GWG

  • Einhaltung des Gaswirtschaftsgesetzes und der gaswirtschaftsrechtlichen Verordnungen. Die Schwierigkeit der Umsetzung dieser Verordnungen, Paragraphen und Übergangsbestimmungen rücken diesen Themenschwerpunkt in den Vordergrund.
  • Einhaltung der Auflagen aus den gaswirtschaftsrechtlichen Bescheiden. Diesbezüglich werden Begehungen bzw. Einsichtnahmen in notwendige Dokumentationen durchgeführt.
  • Vorliegen aller erforderlichen gaswirtschaftsrechtlichen Bescheide. Hierbei gilt es festzustellen, ob die Erdgasleitungsanlage entsprechend dem genehmigten Zustand existiert.
  • Da beim Betrieb von Erdgasleitungsanlagen die Regeln der Technik einzuhalten sind, ist auch die Einhaltung der zutreffenden technischen Regeln des ÖVGW sowie der ÖNORMEN zu prüfen.

Vorteile einer TÜV AUSTRIA Prüfbescheinigung

  • Rechtssicherheit für die Geschäftsführung
  • Rechtssicherheit für Stelleninhaber sicherheitstechnischer Agenden (z.B. Betriebsleiter, Sicherheitsfachkraft, Beauftragte des Betriebes)
  • Ein wichtiger Schritt in Richtung "Legal Compliance" (Erfüllung aller relevanten Gesetze)
  • Ein wesentlicher Bestandteil einer gerichtsfesten Organisation
  • Darstellung der eisenbahnrechtlichen Bescheid-, Gesetzes- und Genehmigungssituation
  • Dokumentierte Gesetzeskonformität bei Haftungsfragen (Schäden oder Unfälle)
  • Unumgänglich für eine Zertifizierung nach ISO 9001, 14000 oder EMAS
  • Einhaltung einer gesetzlichen Prüfpflicht

Optionale Leistungen

Aufgrund der Kenntnisse, die die Sachverständigen des TÜV AUSTRIA über den Betrieb im Zuge einer Prüfung nach § 140 GWG erlangen, können auf Wunsch weitere zusätzliche Tätigkeiten durchgeführt werden.

  • Erstellung eines software-unterstützenden Umweltrechtsregisters und einer Bescheiddatenbank
  • Abwicklung des Einreichprojekts (Pläne, technische Beschreibungen, Abfallwirtschaftskonzepte)
  • Datenbank Ihrer Anlagen: Nachweis aller durchgeführten Prüfungen auf Knopfdruck

 

 

Jede Anlage zur Erzeugung, Übertragung und Verteilung von Elektrizität ist zu prüfen, ob sie den Bewilligungsbescheiden und den sonstigen elektrizitätsrechtlichen Bestimmungen entspricht.

Diese Prüfung ist (je nach Bundesland) fünf- oder zehnjährlich durchzuführen.

Eine gesonderte Aufforderung durch die Behörde ist nicht erforderlich (Bringschuld des Betriebes). Begehungen durch Behördenorgane ersetzen keinesfalls diese gesetzliche Prüfpflicht.

Diese gesetzliche Prüfpflicht muss man ohne gesonderte Aufforderung erfüllen.

Der TÜV AUSTRIA ist die einzige akkreditierte Stelle für Prüfungen nach den elektrizitätsrechtlichen Landesgesetzen.

Themenschwerpunkte der Prüfung nach den elektrizitätsrechtlichen Landesgesetzen

  • Genehmigungskonsens (bestehen die elektrizitätsrechtlich genehmigten Anlagen noch so wie sie genehmigt wurden)
  • Auflagen (werden die in den elektrizitätsrechtlichen Bescheiden festgeschriebenen Auflagen eingehalten)
  • Einhaltung der elektrizitätsrechtlichen Bestimmungen (als elektrizitätsrechtliche Bestimmungen sind grundsätzlich jene Verordnungen anzusehen, welche aufgrund der elektrizitätsrechtlichen Landesgesetzen erlassen wurden. Die Schwierigkeit der Umsetzung dieser Verordnungen, Paragraphen und Übergangsbestimmungen rücken diesen Themenschwerpunkt in den Vordergrund.)

Vorteile einer TÜV AUSTRIA Prüfbescheinigung

  • Rechtssicherheit für die Geschäftsführung
  • Rechtssicherheit für Stelleninhaber sicherheitstechnischer Agenden (z.B. Betriebsleiter, Sicherheitsfachkraft, Beauftragte des Betriebes)
  • Ein wichtiger Schritt in Richtung "Legal Compliance" (Erfüllung aller relevanten Umweltgesetze)
  • Ein wesentlicher Bestandteil einer gerichtsfesten Organisation
  • Darstellung der gesamten gewerberechtlichen Bescheid-, Gesetzes- und Genehmigungssituation Ihres Betriebes
  • Dokumentierte Gesetzeskonformität bei Haftungsfragen (Schäden oder Unfälle)
  • Unumgänglich für eine Zertifizierung nach ISO 9001, 14000 oder EMAS Einhaltung einer gesetzlichen Prüfpflicht

Optionale Leistungen

Aufgrund der Kenntnisse, die die Sachverständigen des TÜV AUSTRIA über den Betrieb im Zuge einer Prüfung nach den elektrizitätsrechtlichen Landesgesetzen erlangen, können auf Wunsch weitere zusätzliche Tätigkeiten durchgeführt werden.

  • Bescheiddatenbank zur Verwaltung von Bescheidauflagen (Gewerbe-, Bau- und Wasserrechtsbescheide)
  • Abwicklung des Einreichprojekts (Pläne, technische Beschreibungen, Abfallwirtschaftskonzepte)
  • Datenbank Ihrer Anlagen: Nachweis aller durchgeführten Prüfungen auf Knopfdruck

Eine derartige „Gesamtprüfung“ ist jedoch nicht nur eine Verpflichtung, sondern vielmehr eine Chance für die zuständigen Verantwortlichen des Unternehmens, technische und rechtliche Verbesserungspotentiale zu erkennen und somit persönliche Rechtssicherheit zu erlangen.

Wie in der Gewerbeordnung seit nunmehr ca. zwei Jahrzehnten vorgesehen, wurde eine allumfassende Prüfung ganzer Rechtsbereiche auch für Rohrleitungsanlagen, für Erdgasleitungsanlagen, für Eisenbahnanlagen oder beispielsweise auch für wasserrechtlich genehmigte Anlagen eingeführt.

Als einzige in Österreich akkreditierte Stelle für viele dieser Aufgaben üben die Mitarbeiter des Bereiches "Technik & Recht" ihre Tätigkeit als ausgebildete Techniker mit einem hohen Niveau an Gesetzeskenntnis aus.

Der hohe Stellenwert von Dokumenten des TÜV AUSTRIA sowie tausende zufriedene Kunden und die uneingeschränkte Akzeptanz seitens der zuständigen Behörden zeigen, dass das Team von "Technik & Recht" der unumstrittene Marktführer auf diesem Gebiet in Österreich ist.

Der Zustand von Auffangwannen ist zumeist in 5-jährlichen Zeitabständen zu prüfen.

Das Ergebnis unserer Prüfung ist eine aussagekräftige Fotodokumentation mit abschließender Zustandsbeurteilung.

Sicherheitsschränke  und Gefahrstoffschränke dienen ua. zur Lagerung von

  • brennbare Flüssigkeiten
  • Gifte
  • Säuren
  • Laugen
  • Gefahrstoffe
  • Pestizide
  • strahlende Isotope
  • explosive Stoffe 

Die Anforderungen an derartige Sicherheitsschränke und Gefahrstoffschränke sind gesetzlich und behördlich geregelt. Als Ergebnis unserer Prüfung erhalten Sie einen Prüfnachweis über die Einhaltung der Vorgaben.

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