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Prüfung gemäß Wasserrechtsgesetz § 134 Abs. 4 WRG

TÜV AUSTRIA: Technik, Recht, §82b, GewO, §134, WRG, §19a, EisbG, §14a, RLG, §140, GWG, Gewerbeordnung, Rohrleitungsgesetz, Eisenbahngesetz, Wasserrechtsgesetz, Gaswirtschaftsgesetz, Elektrizitätsrecht, (C) Fotolia, M. Schuppich

Prüfung gemäß § 134 Abs. 4 WRG

Jede wasserrechtlich genehmigte Anlage ist bezüglich der Wirksamkeit der zum Schutz der Gewässer getroffenen Vorkehrungen, insbesondere der Dichtheit von Behältern und Leitungen, alle 5 Jahre zu überprüfen.

Eine gesonderte Aufforderung durch die Behörde ist nicht erforderlich (Bringschuld des Betriebes). Achtung: Begehungen durch die Behörde ersetzen nicht diese gesetzliche Prüfpflicht!

Grundsätzlich sind die wasserrechtlichen Bescheide und die dazugehörigen Einreichunterlagen (Pläne, technische Beschreibungen, udgl.) die Basis für die beschriebene Prüftätigkeit.

Themenschwerpunkte der Prüfung

  • Genehmigungszustand: Es ist zu prüfen, ob die wasserrechtlich genehmigten Anlagen, Einrichtungen und Gebäude noch so bestehen, wie sie genehmigt wurden.
  • Auflagen: Es ist zu prüfen, ob die in den wasserrechtlichen Bescheiden festgeschriebenen Auflagen eingehalten werden.
  • Wasserrechtliche Bestimmungen: Eine Vielzahl an sicherheitstechnischen und umweltrelevanten Anforderungen an Ihre wasserrechtlich genehmigten Anlagen und Einrichtungen hat der Gesetzgeber in Verordnungen (z.B. AAEV, IEVO, branchsp. EVO, uvm.) geregelt. Die Kenntnis und Relevanz dieser Verordnungen unter Berücksichtigung von Übergangsbestimmungen rücken diesen Themenschwerpunkt bei der Prüfung nach § 134 Abs. 4 WRG in den Vordergrund.

Vorteile einer TÜV AUSTRIA Prüfbescheinigung

  • Rechtssicherheit für die Geschäftsführung
  • Rechtssicherheit für Stelleninhaber sicherheitstechnischer Agenden (z.B. Betriebsleiter, Beauftragte des Betriebes)
  • Ein wichtiger Schritt in Richtung "Legal Compliance" (Erfüllung aller relevanten Umweltgesetze)
  • Ein wesentlicher Bestandteil einer gerichtsfesten Organisation
  • Darstellung der gesamten wasserrechtlichen Bescheid-, Gesetzes- und Genehmigungssituation des Betriebes
  • Dokumentierte Gesetzeskonformität bei Haftungsfragen (Schäden oder Unfälle)
  • Unumgänglich für eine Zertifizierung nach ISO 9001, 14000 oder EMAS-Validierung
  • Einhaltung einer gesetzlichen Prüfpflicht

Weitere (optionale) Leistungen

Aufgrund der Erkenntnisse aus der Prüfung nach § 134 Abs. 4 WRG ergeben sich eine Reihe von weiteren zusätzlichen Dienstleistungen im Hinblick auf eine gerichtsfeste Organisation (Legal Compliance):

  • TÜV AUSTRIA Prüfmanagement
  • Bescheiddatenbank zur Verwaltung von Bescheidauflagen (Gewerbe-, Bau- und Wasserrechtsbescheide)
  • Unterstützung bei der Abwicklung von Einreichprojekten (Pläne, technische Beschreibungen)
  • Prüfung von Sicherheits-/ und Gefahrstoffschränken
  • Prüfung von Auffangwannen
  • Bescheidmanagement / Akteneinsicht
  • (Umwelt) Rechtsregister

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