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Prüfung gemäß Rohrleitungsgesetz (RLG) § 14a

TÜV AUSTRIA: Technik, Recht, §82b, GewO, §134, WRG, §19a, EisbG, §14a, RLG, §140, GWG, Gewerbeordnung, Rohrleitungsgesetz, Eisenbahngesetz, Wasserrechtsgesetz, Gaswirtschaftsgesetz, Elektrizitätsrecht, (C) Fotolia, M. Schuppich

Prüfung gemäß § 14a RLG

Rohrleitungsanlagen, die zur gewerbsmäßigen Beförderung von Gütern dienen, sind alle 10 Jahre von einer akkreditieren Prüfstelle auf ihren Zustand zu prüfen.

Eine gesonderte Aufforderung durch die Behörde ist nicht erforderlich (Bringschuld des Betriebes). Achtung: Begehungen durch Behördenorgane ersetzen keinesfalls diese gesetzliche Prüfpflicht!

TÜV AUSTRIA ist die einzige akkreditierte Stelle für Prüfungen nach § 14a RLG.

Themenschwerpunkte der Prüfung

  • Genehmigungszustand: Es ist zu prüfen, ob die rohrleitungsrechtlich genehmigten Anlagen, Einrichtungen und Gebäude noch so bestehen, wie sie genehmigt wurden (Errichtungs- und Betriebsbewilligungsbescheide).
  • Auflagen: Es ist zu prüfen, ob die in den rohrleitungsrechtlichen Bescheiden festgeschriebenen Auflagen eingehalten werden.
  • Rohrleitungsrechtliche Bestimmungen: Eine Vielzahl an sicherheitstechnischen und umweltrelevanten Anforderungen an eine Rohrleitungsanlage (Pipeline) hat der Gesetzgeber in Verordnungen geregelt. Die Kenntnis und Relevanz dieser Verordnung unter Berücksichtigung von Übergangsbestimmungen rücken diesen Themenschwerpunkt bei der Prüfung nach § 14a RLG in den Vordergrund.

Vorteile einer TÜV AUSTRIA Prüfbescheinigung

  • Rechtssicherheit für die Geschäftsführung
  • Rechtssicherheit für Stelleninhaber sicherheitstechnischer Agenden (z.B. Betriebsleiter, Beauftragte des Betriebes)
  • Ein wichtiger Schritt in Richtung "Legal Compliance" (Erfüllung aller relevanten Umweltgesetze)
  • Ein wesentlicher Bestandteil einer gerichtsfesten Organisation
  • Darstellung der rohrleitungsrechtlichen Bescheid-, Gesetzes- und Genehmigungssituation des Betriebes
  • Dokumentierte Gesetzeskonformität bei Haftungsfragen (Schäden oder Unfälle)
  • Unumgänglich für eine Zertifizierung nach ISO 9001, 14000 oder EMAS-Validierung
  • Einhaltung einer gesetzlichen Prüfpflicht

Weitere (optionale) Leistungen

Aufgrund der Erkenntnisse aus der Prüfung nach § 14a RLG ergeben sich eine Reihe von weiteren zusätzlichen Dienstleistungen im Hinblick auf eine gerichtsfeste Organisation (Legal Compliance):

  • TÜV AUSTRIA Prüfmanagement
  • Bescheiddatenbank zur Verwaltung von Bescheidauflagen (Gewerbe-, Bau- und Wasserrechtsbescheide)
  • Unterstützung bei der Abwicklung von Einreichprojekten (Pläne, technische Beschreibungen)
  • Prüfung von Sicherheits-/ und Gefahrstoffschränken
  • Prüfung von Auffangwannen
  • Bescheidmanagement / Akteneinsicht
  • (Umwelt) Rechtsregister

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