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Legal Compliance

Legal Compliance: Wir behalten die aktuelle Gesetzeslage im Auge

Gesetze und Verordnungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene werden laufend den geänderten Bedingungen angepasst. Die TÜV AUSTRIA Legal Compliance Experten beobachten diese Anpassungen sehr genau und unterstützen Sie bei der Umsetzung der für Ihre Organisation relevanten und geänderten Vorschriften.

Unser Portfolio besteht aus folgenden Leistungen (Auszug):

Rechtskonformität - Legal Compliance

In der Gewerbeordnung und auch den meisten anderen anlagenrechtlichen Bestimmungen (Eisenbahngesetz, Wasserrechtsgesetz, Rohrleitungsgesetz, Gaswirtschaftsgesetz, usw.) ist die Prüfung auf Einhaltung der Bescheide und der jeweiligen anlagenrechtlichen Bestimmungen festgeschrieben. Eine Gesamtprüfung aller Rechtsbereiche ist nicht verbindlich festgeschrieben. Vielmehr bietet eine derartige „Gesamtprüfung“ eine Chance für die zuständigen Verantwortlichen des Unternehmens , technische und rechtliche Verbesserungspotentiale zu erkennen und somit persönliche Rechtssicherheit zu erlangen. Als einzige in Österreich akkreditierte Stelle für viele dieser Prüfpflichten üben die TÜV AUSTRIA Experten ihre Tätigkeit als ausgebildete Techniker mit einem hohen Niveau an Gesetzeskenntnis aus. Der hohe Stellenwert von Dokumenten des TÜV AUSTRIA sowie tausende zufriedene Kunden und die uneingeschränkte Akzeptanz seitens der zuständigen Behörden zeigen, dass wir der unumstrittene Marktführer auf diesem Gebiet in Österreich sind.

Einreichungen für Behördenverfahren

Betriebe müssen in der Lage sein, rasche auf geänderte Marktanforderungen und Absatzmärkte zu reagieren. Oft sind rasche Produktionssteigerungen, Aus- und Zubauten bzw. Änderungen des Maschinenparks notwendig, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Um einen raschen und reibungslosen Ablauf der erforderlichen Genehmigungsverfahren zu gewährleisten, bieten wir Ihnen unsere Unterstützung durch erfahrene Sachverständige an. Weitere Informationen

Begleitung im Genehmigungsverfahren

Bei Genehmigungsverfahren bieten wir Ihnen folgenden Leistungsumfang:

  • Eruierung der notwendigen Genehmigungen für ein Projekt
  • Abklärung des tatsächlichen Genehmigungszustandes des Betriebes (§ 82b) durch Bescheid- bzw. Akteneinsicht bei den Behörden, um Doppelgenehmigungen zu vermeiden
  • Kontaktaufnahme und Behördenbesuche im Vorfeld, sowie Begleitung während der Verfahrensdauer bei den zuständigen Behörden
  • Unterstützung bei der Erstellung der erforderlichen Einreichunterlagen, beispielsweise allgemeine Betriebsbeschreibungen
  • Erstellung der Maschinenverzeichnisse und sonstiger Anlagen, sowie Beratung bei der Erstellung der erforderlichen Pläne und Unterlagen
  • Erstellung von Gutachten durch die Fachkräfte des TÜV AUSTRIA Konzerns, die für eine Genehmigung seitens der Behörde erforderlich sind, wie etwa Lärmprognosen und -gutachten, verschiedene Immissionsmessungen, Nachweise bezüglich Maschinensicherheit und CE-Kennzeichnung

Weiterführende Informationen zum Behördenmanagement (PDF)

Änderung von Bescheidauflagen

Anpassungen in der Produktion, Aus- und Zubauten bzw. Änderungen des Maschinenparks führen dazu, dass Auflagen aus Bescheiden abgeändert / angepasst oder sogar gänzlich aufgehoben werden können. Für diese Abänderung von Bescheidauflagen oder deren Aufhebung bieten wir Ihnen unsere Unterstützung durch erfahrene Sachverständige des TÜV AUSTRIA an.

Bescheidmanagement, Akteneinsicht & Behördenarchiv

Neben gesetzlichen Forderungen regeln Bescheide die Rechte und Pflichten Ihres Unternehmens. Das Vorhandensein und die Kenntnis der Inhalte ist daher für jeden Betrieb und jede Organisation von grundlegender Bedeutung. Wir unterstützen Sie bei der Beschaffung, bei der strukturierten Aufarbeitung und bis hin zur Ablage der Bescheide und Einreichunterlagen.

Rechtsregister / Umweltrechtsregister

Im Zuge von gemeinsamen Begehungen stellen wir fest, welche gesetzlichen Verpflichtungen aus einem definierten Rechtsbereich für Ihr Unternehmen oder Ihre Organisation bestehen.

Unsere Expertise liegt im Anlagenrecht in folgenden Bereichen:

  • Umweltrecht
  • Gewerberecht
  • Wasserrecht
  • ArbeitnehmerInnenschutz
  • Eisenbahnrecht
  • Energierecht
  • Gaswirtschaftsrecht
  • Rohrleitungsrecht

Als Ergebnis erhalten Sie eine Zusammenfassung über die zutreffenden Gesetze und Verordnungen. Dies führt in Ihrem Betrieb zu einem höheren Maß an Rechtssicherheit. Der gesetzeskonforme Betrieb Ihrer Anlagen ist auch für Ihre Mitarbeiter und Kunden von großer Bedeutung.

Rechtsinformationssystem

Sie erhalten umfassende und frühzeitige Informationen über die Entwicklung rechtlicher Bedingungen. Wir setzen Sie in Kenntnis, welche gesetzlichen Änderungen durchgeführt wurden und welche Anpassungen dadurch für Sie erforderlich sein werden.

Verwaltung von Prüfpflichten - TÜV AUSTRIA Prüfmanagement

Wir behalten die laufenden Prüfpflichten für Sie im Auge, damit Ihre Rechtssicherheit gewährleistet bleibt. Die Einhaltung von Terminen sowie die Nachverfolgung der ordnungsgemäßen Leistungserbringung sind dabei die zentralen Bausteine zur Sicherstellung Ihrer Betreiberverantwortung. Weiterführende Informationen zum Prüfmanagement

CE-Check

Beim Inverkehrbringen von neuen Produkten nicht nur auf dem österreichischen Markt, sondern auch auf den europäischen Märkten sind unterschiedliche gesetzliche Rahmenbedingungen zu beachten. Wir erstellen die entsprechende Übersicht und klären Sie über die konkrete Bedeutung Ihrer Verpflichtungen auf – von der Produktausführung bis zum Inhalt der Betriebsanweisung. Selbstverständlich können Sie unsere Dienstleistung auch für bereits auf dem Markt befindliche Produkte in Anspruch nehmen, um Ihre Rechtssicherheit zu erhöhen. Weiterführende Informationen zum CE-Check

Weitere Leistungen

TÜV AUSTRIA unterstützt Sie gerne in folgenden Bereichen:

  • Betriebsübernahme, Betriebsübergabe & Ankaufstest: Bei der Übernahme oder Übergabe eines Betriebes ist darauf zu achten, die in den vorhandenen Bescheiden geregelten Rechte und Pflichten beiden Seiten bekannt sind.
  • Due-Diligence-Prüfung: Beim Kauf oder der Übernahme von Betrieben, Anlagen, Einrichtungen, Gebäuden usw. ist darauf zu achten, dass die in den anlagenrechtlichen Bescheiden geregelten Rechte und Pflichten durch den Verkäufer eingehalten werden.
  • Prüfung von Auffangwannen: Chemikalien, brennbare Flüssigkeiten sowie wassergefährdende Stoffe sind innerhalb von Auffangwannen abzustellen bzw. zu lagern. Ebenso sind im Bereich von Produktionsanlagen, Verladeanlage und Tankstellen die Flächen als Auffangwanne auszubilden. Der Zustand von derartigen Auffangwannen ist im Regelfall aufgrund wasserrechtlicher Bestimmungen in 5-jährlichen Zeitabständen prüfen zu lassen. Als Ergebnis unserer Prüfung erhalten Sie eine Aussage über den Zustand der Auffangwanne inkl. aussagekräftiger Fotodokumentation.
  • Prüfung von Eisenbahneinrichtungen: Der Betreiber von Eisenbahnanlagen oder von Eisenbahnfahrzeugen ist verpflichtet, diese gesetzesmäßig zu betreiben. D. h. die Eisenbahnanlagen (Schienen, Weichen, Prellböcke etc.) und Eisenbahnfahrzeuge sind wiederkehrend überprüfen zu lassen.
  • Prüfung von Sicherheits-/ und Gefahrstoffschränken: Sicherheitsschränke  und Gefahrstoffschränke dienen ua. zur Lagerung von brennbare Flüssigkeiten wie Gifte, Säuren, Laugen, Gefahrstoffe, Pestizide, strahlende Isotope und explosive Stoffe. Die Anforderungen an derartige Sicherheitsschränke und Gefahrstoffschränke sind gesetzlich und behördlich geregelt. Als Ergebnis unserer Prüfung erhalten Sie einen Prüfnachweis über die Einhaltung der Vorgaben.

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