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Prüfung gemäß § 19a Eisenbahngesetz - EisbG

TÜV AUSTRIA - Prüfung gemäß §82b Gewerbeordnug - GewO, (C) Fotolia, industrieblick

Prüfung gemäß § 19a EisbG

Jede genehmigte Eisenbahnanlage ist dahingehend zu überprüfen, ob sie dem Genehmigungsbescheid und den sonstigen eisenbahnrechtlichen Bestimmungen entspricht. Diese Prüfung ist im Abstand von 5 Jahren durchzuführen - ohne gesonderte Aufforderung durch die Behörde (Bringschuld des Betriebs). Wichtig: Begehungen durch die Behörde ersetzen nicht diese gesetzliche Prüfpflicht!

TÜV AUSTRIA ist eine akkreditierte Stelle für Prüfungen nach § 19a EisbG.

Themenschwerpunkte der Prüfung

  • Genehmigungszustand: Hierbei ist zu prüfen, ob die eisenbahnrechtlich genehmigten Anlagen, Einrichtungen und Gebäude noch so bestehen, wie sie genehmigt wurden (Baugenehmigungs-, Bauartgenehmigungs- und Betriebsbewilligungsbescheide).

  • Auflagen: Die Einhaltung der in eisenbahnrechtlichen Bescheiden festgeschriebenen Auflagen sind zu überprüfen.

  • Eisenbahnrechtliche Bestimmungen: Der Gesetzgeber regelt eine Vielzahl an sicherheitstechnischen und umweltrelevanten Anforderungen an eine Eisenbahnanlage in Verordnungen. Die Kenntnis und Relevanz dieser Verordnung unter Berücksichtigung von Übergangsbestimmungen rücken diesen Themenschwerpunkt bei der Prüfung nach § 19a EisbG in den Vordergrund.

Vorteile einer TÜV AUSTRIA Prüfbescheinigung

  • Rechtssicherheit für die Geschäftsführung
  • Rechtssicherheit für verantwortlich Beauftragte (z. B. Betriebsleiter, Produktionsleiter, Leiter Logistik, Sicherheitsfachkraft, udgl.)
  • Ein wichtiger Schritt in Richtung "Legal Compliance" (Erfüllung aller relevanten Umweltgesetze)
  • Ein wesentlicher Bestandteil einer gerichtsfesten Organisation
  • Darstellung der eisenbahnrechtlichen Bescheid-, Gesetzes- und Genehmigungssituation
  • Dokumentierte Gesetzeskonformität bei Haftungsfragen (Schäden oder Unfälle)
  • Unumgänglich für Zertifizierungen nach einschlägigen QM-Normen (ISO 9001, 14000 oder EMAS)
  • Einhaltung einer gesetzlichen Prüfpflicht

Weitere (optionale) Leistungen

Aufgrund der Erkenntnisse aus der Prüfung nach § 19a EisbG, ergeben sich eine Reihe von weiteren zusätzlichen Dienstleistungen im Hinblick auf eine gerichtsfeste Organisation (legal Compliance).

  • TÜV AUSTRIA Prüfmanagement
  • Bescheiddatenbank zur Verwaltung von Bescheidauflagen (Eisenbahn-, Gewerbe-, Bau- und Wasserrechtsbescheide)
  • Unterstützung bei der Abwicklung von Einreichprojekten (technische Beschreibungen)
  • Prüfung von Sicherheits-/ und Gefahrstoffschränken
  • Prüfung von Auffangwannen
  • Bescheidmanagement / Akteneinsicht
  • (Umwelt) Rechtsregister

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