Lösung: CBAM

Im Rahmen des europäischen „Green Deal“, der darauf abzielt, die Treibhausgasemissionen schrittweise zu reduzieren und bis 2050 Klimaneutralität zu erreichen, hat die EU den „Carbon Border Adjustment Mechanism“ (CBAM) eingeführt, der durch die Verordnung (EU) 2023/956 festgelegt wurde. Diese Verordnung ergänzt den bestehenden Rechtsrahmen des EU-Emissionshandelssystems (EU-ETS).

Sie sieht einen Mechanismus zur Besteuerung von Treibhausgasen beim Import bestimmter Produkte in die EU vor, der einen Preis für die in Produkten bestimmter Branchen enthaltenen Emissionen festlegt.

Ziel des CBAM ist es, das Risiko der Verlagerung von CO₂-Emissionen zu verhindern, indem die in emissionsintensiven Produkten enthaltenen Treibhausgasemissionen bei deren Einfuhr in das Zollgebiet der Europäischen Union berücksichtigt werden. Der Mechanismus stellt sicher, dass der vom Hersteller dieser Produkte in einem Nicht-EU-Land gezahlte „CO₂-Preis“ dem Preis entspricht, der für die Produktion innerhalb der EU erforderlich ist.